Volksbegehren 2.0
Eine neue Art des Volksbegehrens, das unserer Zeit entspricht:
Eintragung via Internet!
98% der Unterstützerinnen und Unterstützer von Verwaltungsreform-jetzt sprechen sich für ein Volksbegehren zu unseren Forderungen aus.
Nun ist aber ein Volksbegehren, wie es derzeit im Gesetz geregelt ist, eine mühevolle und teure Angelegenheit, wodurch die meisten - fast automatisch - in die Abhängigkeit einer Institution (politische Partei, Lobbyingorganisation etc.) kommen. Das wollen wir nicht.
Wir wollen als Pilotprojekt zeigen, dass eine neue Art von Volksbegehren ("Volksbegehren 2.0") das direktdemokratische Gebot der Stunde ist
Die Eintragung soll endlich auch über das Internet möglich werden!
Das ist weit kostengünstiger, einfacher für alle, entspricht unserer Forderung nach Effizienz, schont die Zeit der Bürger und sollte im Internetzeitalter schon längst selbstverständlich sein!
Dazu muss der Gesetzgeber diese zusätzliche Eintragungsart beschließen. Genau das möchten wir als "direktdemokratischen Begleiteffekt" erreichen. Denn welcher junge Mensch sieht im Zeitalter von social media noch ein, dass er/sie zum Gemeindeamt pilgern muss?
Folge der derzeitigen gesetzlichen Regelung ohne Internet ist: Zu viele junge Menschen nehmen an der Direktdemokratie gar nicht teil.
Das Gegenargument "Wahlgeheimnis" zieht hier nicht, da sich auch schon jetzt jeder, der ein Volksbegehren am Gemeindeamt/Magistrat unterschreibt, durch sein Erscheinen eindeutig deklariert.
Natürlich müsste begleitend die - ja bereits bestehende - Möglichkeit der zertifizierten elektronischen Unterschrift weiter verbreitet werden. Übrigens eine Technologie, die derzeit wieder eingeschlafen ist, jedoch für Zwecke der Bürgerentlastung von Amtswegen u.ä. sehr sinnvoll ist. Die Regierung muss nur wieder massives Gewicht auf die Verbreitung legen.
Unser Aktionsplan "Volksbegehren 2.0":
1. Noch viele, viele Unterstützungen auf der HP Verwaltungsreform-jetzt.at sammeln. Helft uns dabei durch massives empfehlendes Weiterleiten!
2. Noch heuer eine "Parlamentarische Bürgerinitiative" einbringen, die die Öffnung der Eintragung über Internet für das "Volksbegehren 2.0" fordert. Wenn’s soweit ist, werdet ihr verständigt!
Das Instrument "Volksbegehren" soll gestärkt werden. Denn die verfilzte Gewohnheitspolitik findet nicht mehr allein aus ihrem selbstgeschaffenen Labyrinth! Helft mit - in eurem eigenen Interesse.
